Stellungnahme im Bezug auf Flüchtlinge

Die Partei Razem möchte, dass Polen seinen, sowohl ethischen als auch politischen Verpflichtungen – reguliert durch internationales Recht und Grundsätze gesellschaftlicher Solidarität – im Bezug auf Flüchtlinge nachgeht. In einer Situation in der tausende von Frauen, Männern und Kindern gezwungen sind aus Kriegsgebieten zu flüchten, dürfen wir nicht auf eine Politik, die sich an rassistischen Motiven und Stereotypen orientiert, also eine Politik verschlossener Türen zurückgreifen.

Wie auch in der Vergangenheit machen wir heute noch Gebrauch von finanzieller Unterstützung aus dem Ausland und von der Gastfreundlichkeit vieler Länder auf der Welt. Jetzt liegt es an uns, unsere Solidarität zu zeigen. Es ist unsere Pflicht Menschen in Not zu helfen. Vor allem aber den Flüchtlingen aus Gebieten, die von natürlichen, militärischen oder politischen Katastrophen betroffen sind. Das gilt sowohl im Ausland als auch im Inland. Unser Staat muss Verantwortung für die Flüchtlinge übernehmen und diese Aufgabe nicht ausschließlich privaten Initiativen überlassen. Diese Hilfeleistung muss, von den Bedürfnissen der Flüchtlinge und unseren Möglichkeiten, abhängig gemacht werden. Wir sind grundsätzlich dagegen eine diskriminierende Selektion, anhand von Religionszugehörigkeit oder ethnischer Zugehörigkeit, durchzuführen.

In Zeiten der Flüchtlingskrise ist es kontraproduktiv Mauern zu bauen oder mit Polizeiaktionen gegen Menschenschmuggler vorzugehen. Ein positives Ergebnis können wir nur dann erreichen, wenn wir uns auf eine wirksamere internationale Politik konzentrieren, eine bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem globalen Süden etablieren, sowie eine nutzbringendere humanitäre Hilfe für Konfliktländer schaffen. Bezüglich der UNO-Empfehlung müssen wir aber zuerst, wenigstens einem Teil der Flüchtlinge in Europa Zuflucht gewähren. In der Geschichte Polens finden wir nennenswerte Beispiele großer Gastfreundlichkeit. Jetzt haben wir die Chance, an diese zu erinnern.

Unabhängig von der gegenwärtigen Situation an den Grenzen der Europäischen Union, ist es notwendig in Polen eine nachhaltige Migrationspolitik zu schaffen. Bei der Grundlegung dieser, werden wir uns darum bemühen ein soziales Gleichgewicht, ein friedliches Zusammenleben aller Einwohner und Einwohnerinnen unseres Landes zu erhalten. Das fordert gleichzeitig Handlungen zugunsten einer erfolgreichen Integration der Einwanderer und einer konsequent rassismusfreien Politik.

Diese Stellungnahme wurde von dem Landesvorstand angekommen, 4 September, 2015
(U-RK–2015–09–01–1)

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